Es ist wohl einer der kuriosesten Unfälle, der in letzter Zeit vor Gericht verhandelt wurde. Ein Mechaniker war im Januar 2017 in den Toilettenräumen seiner Arbeit auf einem seifigen Boden unglücklich gestürzt und mit dem Kopf gegen das Waschbecken geknallt (Aktenzeichen S 13 U 1826/17). Die Folge: Gehirnerschütterung und vier Tage Krankenhausaufenthalt. Als Arbeitsunfall gilt dieser allerdings nicht, entschied nun das Sozialgericht Heilbronn. Der Toilettenbesuch ist privater Natur und kein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung. Doch was wird eigentlich als Arbeitsunfall eingestuft? Und wann greift die gesetzliche Unfallversicherung?

Da passiert schon nichts…

Allein im Jahr 2016 wurden 877.071 Arbeitsunfälle in Deutschland gemeldet. Die meisten davon geschahen in der Holz- und Metall-Branche. Doch wann gilt ein Unfall als Arbeitsunfall? Geschieht er unmittelbar am Arbeitsplatz und bei der Ausübung der versicherten Tätigkeit, greift prinzipiell die gesetzliche Unfallversicherung. Vorausgesetzt es kommt ohne weitere und zufällige Einwirkungen von außen zum Unfall.

Das Bundesministerium für Soziales und Arbeit bestätigt: „Arbeitsunfälle sind die Unfälle, die versicherte Personen infolge einer versicherten Tätigkeit erleiden.“

Neben den klassischen Unfällen am Arbeitsplatz, sind übrigens viele Situationen des täglichen Lebens versichert. Beispielsweise gelten Unfälle bei der Ausübung eines Ehrenamts, bei der Pflege eines Angehörigen, beim Schul- oder Kitabesuch sowie während der Hilfestellung nach einem Verkehrsunfall als Arbeitsunfälle. Auch Beschädigungen von Hilfsmitteln wie Brillen oder Hörgeräten durch die ausgeübte Tätigkeit übernimmt die gesetzliche Unfallversicherung.

Sie haben Ihr Ziel erreicht

Neben Unfällen am Arbeitsplatz ist auch der Arbeitsweg durch die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Jedoch nur der direkte und unmittelbare Weg zur oder von der Arbeitsstätte. Private Ausflüge oder unbegründete Stopps sind nicht versichert. Neben dem Arbeitsweg gelten zudem der Schulweg und die elterliche Fahrt zur Kita als Wegeunfälle.

Arbeitsunfall?

Ob einer vorliegt oder nicht, prüft ein zuständiger Unfallversicherungsträger. Und das in jedem Einzelfall. Zudem ist die Prüfung unabhängig davon, wer den Arbeitsunfall verursacht hat. Die Anerkennung als Arbeitsunfall übernimmt dann der gesetzliche Unfallversicherungsträger, wie die jeweilige Berufsgenossenschaft (für private Wirtschaftsunternehmen) oder die Unfallkasse (für Beamte bei Bund und Ländern). Ist der Arbeitsunfall anerkannt, kann der Versicherte umfassende Leistungen geltend machen. Darunter vor allem ärztliche Behandlungskosten oder Verletztengeld, sofern eine Arbeitsunfähigkeit besteht. Bei dauerhaften Gesundheitsschäden kann ein behindertengerechter Umbau des Arbeitsplatzes oder eine Unfallrente in Anspruch genommen werden. Wird der Unfall nicht als Arbeitsunfall anerkannt, zahlt die Krankenkasse die medizinischen Leistungen.

Rutschig ist es überall

Zurück zu dem Klo-Unfall des Mechanikers. Obwohl der seifige Boden, so die Argumentation des Angestellten, in der Verantwortung des Arbeitgebers liege, begründete das Gericht seine Entscheidung mit einem Vergleich. Denn auch öffentliche oder private Toilettenräume bergen laut dem Richter eine Sturzgefahr durch rutschige Fließen. Der Mechaniker ging in Berufung. Ein weiteres Urteil bleibt abzuwarten.

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