Von Zuhause aus zu arbeiten, gehört für viele Menschen zum Alltag. So auch bei der Klägerin. Ihr Haus dient gleichzeitig als Betriebsstätte an der sie auch gelegentlich Kunden empfängt. Das genutzte Büro in der ersten Etage ist zudem umgeben von Schlafzimmer und Badezimmer. Am Unfalltag sah die Klägerin den Paketboten und begab sie sich über die Treppe ins Erdgeschoss. Noch auf der Treppe knickte sie so unglücklich um, dass sie sich erheblich verletzte. Die Werbetexterin wollte den Unfall als Arbeitsunfall anerkannt wissen und argumentierte damit, dass die Entgegennahme von Paketen mit zu Ihrer Diensttätigkeit gehöre.

Versicherungsschutz nur bei deutlicher Zuordnung

Die Berufsgenossenschaft lehnte den entsprechenden Antrag jedoch mit dem Argument ab, dass bei einer vollständigen Trennung von Betriebs- und Wohnräumen der Unfallversicherungsschutz grundsätzlich mit dem Verlassen der Betriebsräume endet. Die genutzte Treppe im Haus könne weder eindeutig zu ihren Privaträumen noch der Betriebsstätte zugeordnet werden. Anders würde es aussehen, wenn die Treppe „wesentlichen Betriebszwecken“ gedient hätte. In diesem Fall würde der Versicherungsschutz der Unfallversicherung greifen, weil von der gleichzeitigen privaten Nutzung nicht ausgegangen werden könne. Die Richter des baden-württembergischen Landessozialgerichts schlossen sich dem an und wiesen die Klage der Werbetexterin als unbegründet zurück. (Urteil vom 9. Februar 2015, Az.: L 1 U 1882/14)

Das Gericht wies in seiner Entscheidung darauf hin. Nicht alle Verrichtungen eines Versicherten während der üblichen Arbeitszeit und auf der Arbeitsstätte sind versichert. Aufgrund dessen stehen auch nicht alle Wege während der Arbeitszeit und/oder auf der Arbeitsstätte unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Die Versicherung greift nur, wenn ein sachlicher Zusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und dem Zurücklegen des Weges gegeben ist. Denn der Weg durch die versicherte Tätigkeit als Unternehmer oder auch der Aufenthalt in der Betriebsstätte ist nicht uneingeschränkt.

In aller Regel stelle unabhängig davon das Zurücklegen von Wegen nicht die Ausübung der versicherten Tätigkeit selbst dar, sondern eine der versicherten Tätigkeit vor – oder nachgelagerte Tätigkeit. Nach Ansicht der Richter gilt dies auch für die Entgegennahme von Post, weil in so einem Fall es immer möglich sei, keine geschäftliche, sondern eine private oder eine für einen Nachbarn bestimmte Sendung entgegen zu nehmen. Demnach hat sich der Treppensturz der Klägerin nicht im Rahmen einer wesentlichen Betriebszwecken dienenden Verrichtung ereignet. Die Berufsgenossenschaft muss daher ihren Unfall nicht als Arbeitsunfall anerkennen.

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Titelbild: © contrastwerkstatt

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