Fast ganz Deutschland hat es geschafft. Schnee, Eis und Kälte sind – mit vereinzelten Ausnahmen – für die nächsten Monate angekommen. Fahrzeuge, Radfahrer und Spaziergänger bereiten sich auf das Glättechaos des Winters vor. Nicht ganz freiwillige Rutschpartien eingeschlossen. Doch wann müssen Verkehrsschilder, die vor Schnee und Eis warnen, eigentlich beachtet werden?

20 Millionen Verkehrsschilder auf deutschen Straßen

Der deutsche Schilderwald ist unübersichtlich und oftmals schwer nachzuvollziehen. Mehr als 600 verschiedene Verkehrszeichen gibt es. Einigen begegnen Autofahrer ständig, anderen selten oder nie. Besonders leicht zu übersehen oder falsch zu deuten sind sogenannte Zusatzschilder oder Zusatzzeichen. Dabei handelt es sich um Verkehrsschilder, die erklärend zu einem Richtzeichen angebracht sind. Das kann die abknickende Vorfahrt sein, die erklärt wer die Kreuzung zuerst befahren darf. Oder die Warnung, dass Fahrräder eine Einbahnstraße in beide Richtungen befahren dürfen. Doch diese Schilder sind noch relativ eindeutig oder selbsterklärend.

Tempolimit Schneeflocke?

Die Bedeutung seltener Verkehrszeichen führt hingegen oftmals zu Streit, wenn beispielsweise ein Bußgeldbescheid wegen Nichtbeachtung dieser im Postkasten landet. Ein solcher Fall landete vor zwei Jahren vor dem Amtsgericht und später am Oberlandesgericht:

Ein Autofahrer hat 2014 geklagt. Bei Tempo 125 geriet er in eine Verkehrskontrolle. Zulässige Höchstgeschwindigkeit war auf dieser Bundesstraße mit 80 angezeigt. Allerdings mit dem Zusatzschild „Schneeflocke“. Die Folge: Bußgeld, Punkte und ein einmonatiges Fahrverbot. Seine Klage begründete der Fahrer unter anderem damit, dass das Zeichen irreführend sei. An dem Tag, an dem er in die Kontrolle geraten war, hätten keine winterlichen Straßenverhältnisse geherrscht.

Vorsicht! Das Zusatzzeichen “Schneeflocke” gilt auch bei Sonne und 25 Grad. © Philipp Schilli

Ist unter der Geschwindigkeitsbegrenzung ein Schild mit einer Schneeflocke angebracht, gilt diese Begrenzung nicht nur bei Glätte oder Schnee, sondern dauerhaft. Das hat auch das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden: “Das eine ‘Schneeflocke’ darstellende Zusatzschild enthalte bei sinn- und zweckorientierter Betrachtungsweise lediglich einen – entbehrlichen – Hinweis darauf, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung Gefahren möglicher winterlichen Straßenverhältnisse abwehren solle.”

Anders bei Nässe

Das Zusatzschild „bei Nässe“ ist laut ADAC konditional. Das bedeutet, das Tempolimit steht unter der Bedingung, dass die Straße wirklich nass ist. Im verhandelten Fall hätte statt der Schneeflocke ein Schild mit der Aufschrift „bei Glätte“ angebracht sein müssen, damit der Fahrer vor Gericht recht bekommen hätte.

Für Autofahrer bedeutet das: Auch wenn sich der Winter wieder verabschiedet und somit Schnee und Eis bald keine Gefährdung mehr im Straßenverkehr bedeuten, Tempolimits mit dem Zusatz „Schneeflocke“ gelten immer. Sie müssen auch ohne Schnee eingehalten werden, um „Gefahren möglicher winterlicher Straßenverhältnisse“ abzuwehren.

Titelbild: ©Jessmine

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